SPD: Endlich rummst's

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Wer soll Grundrente bekommen? Was müssen CO2-Emissionen kosten? Und soll die SPD mit der Union weiterregieren? Beim ersten SPD-Spitzenduell wurde leidenschaftlich gestritten.

Olaf Scholz wirkt richtig sauer. Normalerweise hält sich der Bundesfinanzminister zurück, spricht leise, scheint wirkt immer ein wenig über den Dingen zu schweben. Ganz anders an diesem Dienstagabend im Willy-Brandt-Haus: Scholz steht an einem Pult vor einer weiß-rot-pinken Wand, das typische Veranstaltungssetting für die Wahl der Andrea Nahles-Nachfolge. Doch etwas ist neu: Er ist im Kampf- und Verteidigungsmodus.

Seit fast einem halben Jahr ist die Partei schon ohne Führung. Am 30. November soll dieses Machtvakuum vorbei sein, dann will die SPD das Ergebnis der Stichwahl bekanntgeben. Für die Zukunft der Bundesregierung wird wohl entscheidend sein, ob die Sieger Scholz und Geywitz heißen, oder ob doch die Hoffnung der Parteilinken gewinnen: Walter-Borjans und Esken. Es geht also um etwas, auch das macht diesen Livestreamabend kontrovers.

Vizekanzler Scholz, der zusammen mit den SPD-Ministern auf die Grundrente sehr stolz ist, reagiert genervt: Mitfreuen wäre doch auch mal in Ordnung, sagt er in Richtung Walter-Borjans. Scholz’ Mitstreiterin Geywitz betont, dass die SPD sich trotz ihrer schwierigen Lage in den Umfragen und trotz des Führungsvakuums weitgehend gegen die Union durchgesetzt habe.

Einig ist sich die Runde, dass vor allem die niedrigen Löhne bekämpft werden müssten, die zu Altersarmut führen. Aber wer ist schuld daran? Für die linke Kandidatin Esken sind das die Regierungs-SPD – allen voran Scholz – und deren Politik der kleinen Schritte. Vor 35 Jahren habe sie als Paketbotin gearbeitet.

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