SPD, Grüne und Linke beenden Sondierungen

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Zwei Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin haben SPD, Grüne und Linke ihre Sondierungsgespräche zu einer möglichen Regierungsbildung beendet. Die führenden Vertreter der drei derzeitigen Regierungsparteien wollten am Montag nicht verraten, ob sie eine weitere gemeinsame Koalition anstreben, äußerten sich aber positiv zu kritischen Punkten wie dem Thema Enteignung von Wohnungsgesellschaften. Die SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sagte dazu: „Es ist ein Weg erarbeitet worden, der aus unserer Sicht ein gangbarer Weg sein kann.“ Man wolle das Thema aber zunächst noch vertraulich behandeln. Am Mittwoch werden sich der SPD-Landesvorstand mit der Koalitionsfrage befassen.

Auch die Grünen, die sich am Dienstag abschließend noch einmal mit der CDU treffen, zeigten sich nach der langen Gesprächsrunde zu vielen Themen am Montag verhalten optimistisch.

Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sagte: „Wir haben in all diesen Themenfeldern offene Fragen geklärt und auch gute Lösungen gefunden.“ Sie betonte: „Wir würden nicht in eine Koalition gehen, in der es offene Sollbruchstellen gibt.“ Das Sondierungsteam werde in dieser Woche entscheiden, ob man mit SPD und Linken oder mit der CDU eine Koalition bilden wolle.

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