„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“ Dieser Satz des Bundeskanzlers wirkte in der aktuellen Debatte über die ungebremste Zuwanderung wie ein besonders lauter Kanonenschlag.
Was man durchaus als Beleg für den endlich erwachten Realitätssinn von Olaf Scholz bewerten kann, stieß im linksgrünen Lager auf heftige Empörung. Vor allem die Jungsozialisten, die Nachwuchsorganisation der
Ganz ähnlich äußerte sich Lilly Blaudszun, einst als Influencerin und Wahlkämpferin für die SPD aktiv. Sie wandte sich auf X direkt an den Kanzler und seine Innenministerin Nancy Faeser: „Hallo, ich bin nicht Sozialdemokratin, um eure Abschiebefetische zu verteidigen.“ Dort heißt es: „Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern. Der Bund wird die Länder bei Abschiebungen künftig stärker unterstützen.“„Rückführungsoffensive“ hatten die Jusos damals noch nicht als angebliches Vokabular des rechten Mobs gebrandmarkt.
Die SPD will ja, gerade unter Scholz, wieder stärker zur Partei der „kleinen Leute“ werden. Doch die machen sich wegen der ansteigenden Zahl von Zuwanderern und der hilflos wirkenden Regierung die größten Sorgen. Scholz und die SPD-Spitze haben reagiert. Der Flüchtlingspolitik wird plötzlich Priorität eingeräumt, neben der Ukraine und dem Hamas-Terror. Die Länder und sogar die CDU/CSU-Opposition werden vom Kanzler miteinbezogen.
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