SPD-Landesparteitag – schlechte Ergebnisse für Giffey und Saleh
. Die Delegierten beim Landesparteitag am Sonntag in Berlin-Neukölln wählten sie erneut – allerdings mit erheblich geringerer Zustimmung als im November 2020, als sie zum ersten Mal antraten. Giffey erhielt 58,9 Prozent der Stimmen – im Vergleich zu 89 Prozent. Auch Saleh fiel mit 57,4 Prozent klar hinter sein Ergebnis von 69 Prozent zurück. Aber vor allem für Giffey ist das ein unerwartet schwacher Wert.
Das Duo hatte den damaligen Regierenden Bürgermeister Michael Müller an der Spitze des Landesverbands abgelöst und die Partei im vergangenen Jahr in den Wahlkampf ums Abgeordnetenhaus geführt. Dort wurde die SPD zwar stärkste Fraktion, aber nur ganz knapp vor den Grünen. Giffey steht seit Dezember an der Spitze des neuen rot-grün-roten Senats.Giffey und Saleh hatten zuvor vor den 268 Delegierten im Hotel „Estrel“ für ihre Wiederwahl im Doppelpack geworben.
Die Regierende Bürgermeisterin lobte in ihrer Rede den rot-grün-roten Koalitionsvertrag, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift zeige, wies auf Berlins Bemühungen hin, die Zahl der Einbürgerungen deutlich zu erhöhen, warnte vor Start-ups, die Arbeitnehmerrechte missachteten und rief dazu auf, den Grünen die Wahlkreise in Berlin-Mitte nicht zu überlassen.
Saleh betonte vor allem die sozialpolitischen Bemühungen der SPD in Berlin, warnte vor drohender Armut angesichts steigender Energiepreise und der hohen Inflationsrate und versprach, das Wahlalter fürs Wahlen zum Landesparlament werde noch in dieser Legislaturperiode auf 16 Jahre gesenkt. Von den Delegierten gab es jeweils Beifall – bei der Abstimmung dann aber verhaltene Zustimmung.
Franziska Giffey , Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Raed Saleh , Fraktions- und Landesvorsitzender, und Klara Geywitz , BundesbauministerinInsgesamt gibt es im geschäftsführenden Landesvorstand eine Reihe von Änderungen: Neu als stellvertretende Landesvorsitzende wurden der SPD-Kreisvorsitzende in Charlottenburg-Wilmersdorf, Kian Niroomand, die Pankower Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Rona Tietje, und die Bundestagsabgeordnete und...
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