Nach dem desaströsen Ergebnis bei der Europawahl betreibt die SPD Schadensanalyse. Eins steht für die Parteispitze jedoch schon fest: Kanzler Olaf Scholz soll im Amt bleiben. Anderswo in der SPD wächst der Frust.
Nach dem desaströsen Ergebnis bei der Europawahl betreibt die SPD Schadensanalyse. Eins steht für die Parteispitze jedoch schon fest: Kanzler Olaf Scholz soll im Amt bleiben. Anderswo in der SPD wächst der Frust.hatte es Kritik aus den eigenen Reihen an dieser riskanten Strategie gegeben angesichts geringer Beliebtheitswerte des Kanzlers und der breiten Kritik am Streit in der Ampel-Koalition.
Von personellen Konsequenzen oder gar Neuwahlen wie in Frankreich will man in der SPD jedoch vorerst nichts wissen. „Ich bin im Moment überhaupt nicht mit eigenen Ambitionen beschäftigt“, sagt Spitzenkandidatin. Auf die Frage, ob sie sich mit so einem schlechten Ergebnis im Rücken überhaupt erneut als Vizepräsidentin des Europaparlaments bewerben könne, weist sie darauf hin, dass in Europa eigene Gesetze gelten würden.
Kühnert betont bei der Pressekonferenz in Richtung Ampel-Regierung: „Man kann das nicht in einer einfachen Aufforderung, die Zusammenarbeit müsse besser werden oder irgendeine bestimmte Entscheidung im Haushalt müsse so oder anders getroffen werden, zusammenfassen.“ Die Ampel-Koalition habe an Teile der Gesellschaft den Anschluss verloren, vor allem im Osten, in ländlichen Räumen und bei Menschen mit sehr kleinen Einkommen.
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