SPD-Parteitag zu Koalitionsvertrag: Scholz wirbt für Ja SPD AmpelKoalition Koalitionsvertrag Parteitag
Esken nennt Ampel ein historisches Ereignis
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte die Bildung einer neuen Bundesregierung mit Grünen und FDP zuvor als historisches Ereignis bezeichnet. Mit der Ampel schreiben wir Geschichte", sagte sie. Gleichzeitig nannte sie das Dreierbündnis aber auch ein Wagnis."Der Fortschritt kommt nicht allein, den muss man wagen", sagte sie.
Ihr Ko-Chef Norbert Walter-Borjans forderte zudem, dass seine Partei in einer Ampel-Koalition auch Ziele verfolgt, die FDP und Grüne nicht teilen. Die SPD müsse Impulsgeberin sein und nicht nur"Lautsprecher der Regierung", sagte er. Kein Partner habe alle Anliegen im Koalitionsvertrag unterbringen können, darum müsse man nun weiter ringen.
Walter-Borjans betonte:"Wir sind wieder mit voller Kraft da, die Sozialdemokratie ist die führende Kraft in diesem Land." Es gehe jetzt darum, Bremsen zu lösen - was die Union zuletzt immer verhindert habe."Die Bremser haben verloren", sagte Walter-Borjans mit Blick auf die Bundestagswahl im September. CDU und CSU müssten jetzt auf die Oppositionsbank - und sie hätten es dringend nötig, sich auf sich selbst zu besinnen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
SPD-Parteitag stimmt über Ampel-Koalitionsvertrag abHeute wird es ernst: Die SPD lässt auf einem digitalen Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Auch wenn eine Ablehnung nicht zu erwarten ist - kritische Bemerkungen dürfte es geben. Von Barbara Kostolnik.
Weiterlesen »
SPD-Generalsekretär: Aufstieg eines UnbequemenEr war das Enfant terrible der Genossen und hat einen großen Anteil daran, dass die SPD bald den Kanzler stellt. Jetzt soll Kevin Kühnert Generalsekretär der Partei werden. Es ist die Geschichte eines rasanten Aufstiegs. Von Moritz Rödle.
Weiterlesen »
Neues Bauministerium: Wie gut sind die Pläne von SPD, Grünen und FDP?Wie gut ist das, was SPD, Grüne und FDP über das Bauen ausgehandelt haben? Ein Blick in den Koalitionsvertrag macht Hoffnung, aber auch Sorgen. Eine Warnung. SZPlus
Weiterlesen »
Laut Medienberichten: Kevin Kühnert wird neuer SPD-GeneralsekretärDer stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert soll Medienberichten zufolge neuer Generalsekretär der Partei werden.
Weiterlesen »
SPD-Parteitag stimmt über Ampel-Koalitionsvertrag abHeute wird es ernst: Die SPD lässt auf einem digitalen Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Auch wenn eine Ablehnung nicht zu erwarten ist - kritische Bemerkungen dürfte es geben. Von Barbara Kostolnik.
Weiterlesen »