SPD stimmt mit knapper Mehrheit für Koalition mit Berliner CDU

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Die SPD-Basis hat sich entschieden. Die noch Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey trägt damit einen Sieg davon. Auch wenn ihr Nachfolger Kai Wegner von der CDU sein wird. spdbt CDUBerlin_AGH Berlin Mitgliederabstimmung SPD VDU CDUSPD

Knapp oder nicht; am Ende hat sogar Post aus Übersee auf ihre Art zum Ergebnis beigetragen. Während der Auszählung am Sonntagvormittag präsentierte SPD-Landesgeschäftsführer Sven Heinemann nicht ohne Stolz einen Brief aus Martinique. Auch im Ausland lebende Mitglieder konnten mit abstimmen.

Ob es an solchen Unwägbarkeiten lag, dass die Auszählung am Sonntag länger dauerte als geplant, bleibt offen. In jedem Fall wurde das Endergebnis erst kurz vor 18 Uhr verkündet. Da war die Nachricht längst in der Welt.Anschließend sprach Franziska Giffey von einem „klaren Ergebnis“, über das sie „sehr erleichtert“ sei.

Auf Nachfrage erklärte Giffey, dass sie damit keineswegs ein langfristiges Votum für die Große Koalition abgebe. Vielmehr gehe es darum, dass es nun „keine unklare Situation“ gebe. Ein Nein hätte monatelangen Stillstand bedeutet, „das hätte geschadet“, so Giffey. Das Pro sei „eine Richtungsentscheidung für Regierungsverantwortung und gegen Opposition“. In diesem Zusammenhang sprach von einer klaren Entscheidung „dafür, dass die SPD wieder stärker wird.

Für den Koalitionspartner in spe hat „die SPD für Vernunft und Verantwortung gestimmt“, wie CDU-Generalsekretär und -Chefverhandler Stefan Evers sagte. Beide Parteien hätten jetzt „gemeinsam die Chance, gesellschaftliche Spaltungen zu überwinden und Berlin aus einer neuen politischen Kultur des Respekts und der Verantwortung heraus zu führen“.

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