SPD und Grüne durchbrechen FDP-Mauer: „Lumpig“, sagt einer der Teilnehmer - die Heiz-Einigung in letzter Sekunde
-Abgeordneten fallen verbal über die Liberalen her. Als dann auch noch bekannt wird, dass die 101 Fragen, die die FDP angeblich an den Wirtschaftsminister hat, ein PR-Stunt sind, ist die Stimmung innerhalb der Ampel am Tiefpunkt.
Langsam wird die Zeit knapp, der Druck steigt. Am vergangenen Wochenende treffen sich die Verhandler an beiden Tagen jeweils zwölf Stunden lang, doch der Durchbruch gelingt nicht. „Es war ein Kampf“, sagt ein Verhandler. Doch SPD und Grüne laufen gegen Mauern, wie Beteiligte berichten. Deadlines werden gerissen, es wird bis weit nach Mitternacht weiterverhandelt. Eine Einigung bleibt aus. Fast ohne Schlaf, wie Dürr später sagt, geht es in die Beratungen des entscheidenden Tages.Am Dienstag einer jeden Sitzungswoche findet traditionell das sogenannte Koalitionsfrühstück statt – zu den Fraktionschefs und den Vizes gesellen sich noch die drei parlamentarischen Geschäftsführer.
Kenner der Geschäftsordnung wissen allerdings, dass mit Mehrheit noch bis 18 Uhr die Tagessordnung verändert und das Wärmewenden-Gesetz aufgenommen werden kann.Es ist quasi der letztmögliche Zeitpunkt für die erste Lesung und um das gemeinsame Versprechen der Ampel einzulösen, es in dritter Lesung noch vor der parlamentarischen Sommerpause zu verabschieden.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Heiz-Hammer soll um vier Jahre verschoben werdenWird der Heiz-Hammer vielleicht doch noch zum Heiz-Hämmerchen?
Weiterlesen »
Habeck und Scholz droht Pleite beim Heiz-HammerVerhärtete Fronten im Streit um den Heiz-Hammer von Robert Habeck (53, Grüne)!
Weiterlesen »
Habecks Heiz-Hammer kommt in den BundestagDas umstrittene Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen soll doch noch in dieser Woche in den Bundestag.
Weiterlesen »
Koalition einig – Heiz-Gesetz kommt noch diese Woche in den BundestagNach weiterem Wirrwarr und einem Not-Gipfel haben es die Spitzen der Ampel-Koalition geschafft. Das geplante Heizungsgesetz kommt noch in dieser Woche auf die Tagesordnung des Bundestags. Die Zeit für einen Beschluss vor der Sommerpause ist dennoch knapp.
Weiterlesen »
Gütetermin vor Arbeitsgericht: Keine Einigung zwischen Axel Springer und Ex-Bild-Chef Julian Reichelt - HORIZONTIm Streit zwischen dem Medienkonzern Axel Springer und dem früheren Bild-Chefredakteur Julian Reichelt um die Rückzahlung seiner Abfindung ist zunächst keine Einigung in Sicht. Bei einem ersten Termin vor dem Arbeitsgericht Berlin am Freitag vertraten die Rechtsanwälte beider Seiten gegensätzliche Positionen.
Weiterlesen »