SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius: »Wir müssen kriegstüchtig werden«

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Boris Pistorius warnt vor Kriegsgefahren in Europa und mahnt die Modernisierung der Bundeswehr an. Auch zwei grüne Spitzenpolitiker fordern mehr Geld für Armee und Sicherheitsbehörden.

Er dringt auf ein schnelleres Tempo: Boris Pistorius hat vor Kriegsgefahren in Europa gewarnt und die Modernisierung der Bundeswehr angemahnt. »Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein.

Vorwürfe, die Modernisierung der Bundeswehr gehe zu langsam, ließ Pistorius nicht gelten. »Viel mehr Tempo geht gar nicht«, sagte er. Zwei Drittel des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens seien bereits vertraglich gebunden. Produktion und Lieferungen bräuchten aber Zeit, räumte der Minister ein. Zugleich sei man dabei, Strukturen bei der Bundeswehr zu verändern.

Mit Hinweis auf die vergangenen 30 Jahre ohne Blockkonfrontation in Europa sagte der Minister: »Das alles lässt sich, was in 30 Jahren verbockt worden ist, sorry, wenn ich das so sage, und runtergewirtschaftet worden ist, nicht in 19 Monaten wieder einholen.« In drei, vier oder fünf Jahren werde die Bundeswehr aber völlig anders aussehen. Zugleich betonte Pistorius, bereits heute sei die Bundeswehr eine der stärksten Streitkräfte innerhalb der Nato in Europa.

Die Bundesregierung hatte das Sondervermögen für die Bundeswehr nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine aufgelegt. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte dies mit dem Begriff »Zeitenwende« verbunden und zugesagt, dass Deutschland ab sofort zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert.Auf diesem Gerät weiterlesen

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