Bundeskanzler Olaf Scholz hat jetzt ein Wahlprogramm für seine nächste Regierungszeit, so er sie denn bekommt. Bei der Vorstellung der SPD-Vorschläge zur Bundestagswahl geht es viel um Vornamen, insbesondere den richtigen von Friedrich Merz. Der SPD-Wahlkampf soll digital wie nie werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat jetzt ein Wahlprogramm für seine nächste Regierungszeit, so er sie denn bekommt. Bei der Vorstellung der SPD -Vorschläge zur Bundestagswahl geht es viel um Vornamen, insbesondere den richtigen von Friedrich Merz . Der SPD -Wahlkampf soll digital wie nie werden.
Der oberste Knopf des weißen Hemdes ist wieder offen: Olaf Scholz ist im Wahlkampfmodus. Da gibt er sich weniger zugeknöpft, so war das schon bei der erfolgreichen Bundestagswahlkampagne 2021. Ansonsten sind die Vorzeichen gänzlich andere: Scholz tritt als Chef einer gescheiterten Regierung an; als Kanzler, dem der Bundestag das Misstrauen ausgesprochen hat.
Tatsächlich hatte der nach Umfragen aussichtsreiche Merz den Amtsinhaber im Bundestag hart angegangen. Beide schonen einander nicht, haben sie auch in der Vergangenheit selten. Der SPD scheint die jüngste Eskalation zupasszukommen.
Dritte Säule ist eine "moderate" Reform der Schuldenbremse, wie Scholz formuliert. Sie soll Wachstum finanzieren, indem der Staat mit mehr Geld Innovation in der Wirtschaft, den Erhalt des Industriestandorts und die Ertüchtigung der Infrastruktur anschieben kann. "Aber die wird nicht einen substanziellen Beitrag zur Lösung aller Fragen bedeuten", relativiert Scholz.
Sicherheitshalber macht es die SPD nebenher auch ganz klassisch. Mit Haustürwahlkampf, Rathaus-Diskussionen und Auftritten des Kanzlers auf Marktplätzen. Er habe sogar mehrere Mäntel, um der Kälte im Winterwahlkampf zu trotzen, sagt Scholz. Sie dürfen aber auch einfach "Olaf" zu ihm sagen.
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