Ukraine-Flüchtlinge und Asylbewerber aus Ländern wie Afghanistan stellen Kommunen in Deutschland vor ein wachsendes Problem. Migrationsforscher Knaus hat einen Vorschlag zur Lösung.
Landkreise, Städte und Gemeinden sehen sich zunehmendbei der Unterbringung von Flüchtlingen. Im vergangenen Jahr wurden mehr als eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine hierzulande registriert.
Zudem stellten im vergangenen Jahr 217.774 Menschen aus Ländern wie Syrien und Afghanistan einen Erstantrag auf Asyl. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine Statistik des Bundesinnenministeriums berichtete, sind die Unterkünfte für Asylsuchende in Deutschland derzeit zu 64 Prozent ausgelastet.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, sagte dem Tagesspiegel, dass in Deutschland zuletzt rund 30.000 Asylanträge pro Monat gestellt worden seien. „Die Belastungsgrenze in Deutschland ist erreicht“, sagte Frei. Innenministerin Faeser habe „im vergangenen Jahr nichts unternommen, um die Asylmigration zu begrenzen“, kritisierte der CDU-Politiker. Stattdessen habe die Politik der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik den Eindruck vermittelt: „Wer es einmal nach Deutschland geschafft hat, muss das Land nicht mehr verlassen.“
Frei forderte, dass Kanzler Olaf Scholz bei einem Flüchtlingsgipfel mit den Bundesländern über eine „Begrenzung der Asylmigration und eine Lösung für Verteilung, Versorgung und Unterbringung“ sprechen müsse. „Es kann bei einem solchen Gipfel aber nicht allein um eine Verteilung der Kosten für Aufnahme und Unterbringung gehen. Wir müssen endlich über effektive Maßnahmen zur Begrenzung der Asylmigration sprechen“, fügte er hinzu.
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