Niedersachsens Ministerpräsident fordert die Sozialdemokraten auf, sich ernsthaft mit dem BSW auseinanderzusetzen. Mit Blick auf Umfragen sagt er, die SPD müsse wieder schärfer Profil zeigen.
Am Jahresanfang wurde das Bündnis Sahra Wagenknecht gegründet. In Umfragen erzielt die Partei der aus Linken ausgetretenen Wagenknecht gute Werte – bundesweit, auch vor allem auch im Osten, wo im September drei Landtagswahlen anstehen.
Wagenknecht sei gerade die Projektionsfläche für viele Menschen, die sich von der Politik nicht vertreten fühlten. „Das ist durchaus ein eindeutiger Wink mit dem Zaunpfahl an die SPD“, mahnte Weil. Der Ministerpräsident hat aber Zweifel, ob die neue Partei nachhaltig Erfolg hat. „Sahra Wagenknecht irrlichtert herum“, sagte er. Er habe noch keinen programmatischen Kern von ihr identifizieren können.
Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa bezeichnete Weil die Europawahl, bei der die SPD auf 13,9 Prozent abrutschte, als eine schwere Niederlage für seine Partei. „Dass die AfD vor der SPD liegt, ist für mich nicht gut zu ertragen“, sagte er. Gerade bei jungen Menschen und bei Arbeitern, einer Kerngruppe der SPD, habe seine Partei wirklich schlecht abgeschnitten.
„Die SPD ist immer dann stark, wenn die Leute den Eindruck haben, die befassen sich mit unseren Problemen und nicht mit irgendwelchen anderen Dingen. Und natürlich werden von der SPD auch konkrete Fortschritte erwartet, zum Beispiel beim Mindestlohn“, sagte der Ministerpräsident.Den Eindruck, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in der SPD an Rückhalt verliere
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