BSW-Abgeordnete stellen Fragen zu einem Bundeswehrstandort, was Stirnrunzeln bei der SPD auslöst. Die Anfrage wird zurückgezogen. Nun ist sie wieder da.
BSW-Abgeordnete stellen Fragen zu einem Bundeswehr standort, was Stirnrunzeln bei der SPD auslöst. Die Anfrage wird zurückgezogen. Nun ist sie wieder da.-Landtagsfraktion zum Fliegerhorst Holzdorf ist wieder da – und droht die Koalitionsbildung zu stören. Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf stellte die Anfrage mehrerer Fraktionskollegen, die in der vergangenen Woche für Irritation bei der SPD gesorgt hatte, unter seinem Namen noch einmal.
In der Anfrage will der ehemalige Linke-Politiker wissen, wie die Landesregierung in die Entscheidung der Bundesregierung eingebunden war, den Standort Schönewalde/Holzdorf auszubauen und dort das Raketenabwehrsystem Arrow 3 zu stationieren. Außerdem fragt er, wie die Landesregierung die Gefahr beurteilt, dass der Fliegerhorst Schönewalde/Holzdorf im Rahmen eines bewaffneten Konfliktes Ziel von Luftschlägen wird.
Der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach hatte nach dem Bekanntwerden der Fragen auf eine Anfrage der BSW-Bundestagsgruppe verwiesen, weswegen keine Kleine Anfrage aus der Landtagsfraktion gebraucht würde. Der Militärflughafen Schönewalde/Holzdorf an der Landesgrenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt soll nach bisherigen Plänen zu einem der wichtigsten Luftstützpunkte der Bundeswehr ausgebaut werden. Die Bundesregierung will das Luftverteidigungssystem Arrow 3 aus Israel beschaffen, um anfliegende Raketen in großer Höhe unschädlich machen zu können.
Ostdeutschland Politik SPD Ampel-Koalition Brandenburg Bundesregierung RBB Bundeswehr Bündnis Sahra Wagenknecht Dietmar Woidke
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Berlin & Brandenburg: Störfeuer für Koalitionsgespräche: Anfrage zu FliegerhorstSPD und BSW verhandeln über eine Koalition. BSW-Abgeordnete stellen Fragen zu einem Bundeswehrstandort, was Stirnrunzeln bei der SPD auslöst. Die Anfrage wird zurückgezogen. Nun ist sie wieder da.
Weiterlesen »
Koalitionsgespräche: BSW zieht Anfrage zu Fliegerhorst wieder zurückPotsdam/Holzdorf (bb) - Eine geplante Anfrage aus der Brandenburger BSW-Landtagsfraktion zum Fliegerhorst Holzdorf hat mitten in den
Weiterlesen »
Brandenburg: SPD und BSW schlagen Koalitionsgespräche vorIn Sachsen und Thüringen holpert es mit Gesprächen über eine mögliche Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. In Brandenburg, wo es um ein Bündnis aus SPD und BSW geht, sind beide Seiten weiter.
Weiterlesen »
Regierungsbildung: Brandenburg: SPD und BSW schlagen Koalitionsgespräche vorPotsdam - SPD und BSW sind in Brandenburg auf dem Weg zu Koalitionsverhandlungen einen wichtigen Schritt vorangekommen. Nicht einmal vier Wochen nach
Weiterlesen »
Brandenburg: SPD und BSW schlagen Koalitionsgespräche vorIn Sachsen und Thüringen holpert es mit Gesprächen über eine mögliche Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. In Brandenburg, wo es um ein Bündnis aus SPD und BSW geht, sind beide Seiten weiter.
Weiterlesen »
ROUNDUP 2/Brandenburg: SPD und BSW schlagen Koalitionsgespräche vorPOTSDAM (dpa-AFX) - SPD und BSW sind in Brandenburg auf dem Weg zu Koalitionsverhandlungen einen wichtigen Schritt vorangekommen. Nicht einmal vier Wochen nach dem Start ihrer Sondierungsgespräche wollen
Weiterlesen »