Auch wenn viele nach schneller Vergeltung verlangen: Ein Sondertribunal ist der falsche Weg, um über den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu richten, schreibt st_lange in seinem Kommentar.
jemals einer gerechten Strafe zugeführt? Seit Kriegsausbruch versuchen sich Juristinnen und Diplomaten an einer Antwort. Mittlerweile kristallisieren sich zwei Ansätze heraus, von denen aber lediglich einer überzeugt. hat sich der Behörde zwar nicht angeschlossen, kann aber trotzdem angeklagt werden. Die Ermittlungen laufen bereits. Der IStGH kann gegen Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgehen.
So könnten die Spitzenleute der russischen Regierung vor einem solchen Tribunal nach geltendem ukrainischen Recht gar nicht angeklagt werden. Putin und seine engsten Vasallen – allen voran Ministerpräsident Michail Mischustin und Außenminister Sergej Lawrow – genießen grundsätzlich Immunität. Feuerwehrleute des staatlichen ukrainischen Katastrophenschutzes löschen ein Feuer, das nach Beschuss eines Industriegebiets in Cherson ausgebrochen ist.Außerdem geht es bei der Frage nach einer Bestrafung der Verantwortlichen für den Ukraine-Krieg längst nicht nur um die Toten und Fragen der Entschädigung. Die Kriegsmacht USA etwa stemmt sich gegen den Internationalen Strafgerichtshof aus der Angst heraus, dass sie dort einst selbst angeklagt wird.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Merkels Sicherheitsberater: Diplomaten haben keinen Einfluss auf Putin – auch Lawrow nichtChristoph Heusgen, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, sagt: Diplomaten haben keinen Einfluss auf Putin. ChristophHeusgen Russland Ukraine Krieg Putin MSCheusgen
Weiterlesen »
Olaf Scholz: „Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland“Laut dem Bundeskanzler Scholz hat Russlands Präsident Putin Deutschland bisher keine Vergeltung angedroht. Es gibt aber auch weiterhin „Konsens“ mit Selenskyj, dass die westlichen Waffen nicht für Angriffe auf russischem Staatsgebiet eingesetzt werden.
Weiterlesen »
Alba Berlin verliert auch bei Fenerbahce IstanbulAlba Berlin hat seinen Negativlauf in der Euroleague fortgesetzt und die fünfte Niederlage in Serie kassiert. Der Basketball-Bundesligist verlor beim türkischen Meister Fenerbahce Istanbul klar mit 86:101 (47:57).
Weiterlesen »