Nur jeder zehnte Häftling wird in Berlin nach zwei Dritteln seiner Strafe entlassen. In fast keinem anderen Bundesland ist die Quote niedriger. Ein Text von Plutonia Plarre und bertschulz.
BERLIN taz | Eigentlich hat der Strafvollzug die Wiedereingliederung der Häftlinge in die Gesellschaft zum Ziel. Es geht darum, diesen Menschen Chancen zu eröffnen – nicht darum, sie so lange wie möglich wegzusperren. Doch gerade in dieser Hinsicht ist die Hauptstadt ein schlechtes Vorbild.
Diese Chance erhalten in Berlin allerdings nur wenige Häftlinge. Lediglich 11,6 Prozent dürfen das Gefängnis nach zwei Dritteln ihrer Strafe verlassen. Das sind zwar deutlich mehr als noch 2012: Zu Anfang der SPD-CDU-Koalition lag die Quote bei 8 Prozent und sank bis 2017 sogar auf 6,8 Prozent. Schon damals landete Berlin damit stets auf dem letzten Platz der Bundesländer.
Zur Verbesserung beigetragen haben dürfte eine Studie des Kriminologischen Dienstes. Sie untersuchte 2018 und 2019 die Abläufe und mögliche Hemmnisse bei der vorzeitigen Entlassung. In der Folge, so die Justizverwaltung in der Antwort auf Schlüsselburgs Anfrage, wurde ein Informationsangebot für Gefangene zu den Voraussetzungen für eine vorzeitige Entlassung erarbeitet.
Zwei Gründe hat er für die zögerliche Entlassungspraxis ausgemacht. Zum einen „mangelnder Mut der Haftanstalten“; gerade unlängst sei ihm das von Mitarbeitern der JVA Tegel bestätigt worden. Und: „eine sehr restriktive Rechtsprechung“. Jahrzehntelang, sagt Heischel, habe in Berlin die Ideologie vorgeherrscht, die vorzeitige Entlassung sei „eine Wohltat“, die sich der einzelne Gefangene verdienen müsse.
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