Streit über Neuwahl: SPD-Abgeordnete nennen Neuwahl im Januar illusorisch

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Streit über Neuwahl: SPD-Abgeordnete nennen Neuwahl im Januar illusorisch
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Dieser Artikel gehört zum Angebot von SPIEGEL+. Sie können ihn auch ohne Abonnement lesen, weil er Ihnen geschenkt wurde.Aus der SPD -Bundestagsfraktion wird Merz’ Forderung zurückgewiesen. Scholz will die Vertrauensfrage erst im Januar stellen und strebt – sollte der Bundespräsident das Parlament in der Folge auflösen – eine Wahl im März an. FraktionschefScholz will noch einige Projekte mithilfe der Union durchsetzen.

Unter den Abgeordneten wird nach SPIEGEL-Informationen ein Zeitplan durchgespielt. Dieser sieht so aus: Bis Anfang Dezember müssten die Wahlämter also alle Kandidaturen und Protokolle von Nominierungskonferenzen geprüft haben.

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