Streit über Verteidigungsausgaben: Mützenich wirft Habeck »holzschnittartigen Überbietungswettbewerb« vor

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Streit über Verteidigungsausgaben: Mützenich wirft Habeck »holzschnittartigen Überbietungswettbewerb« vor
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hat verärgert auf Robert Habeck s Forderung reagiert, 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. »Ich wundere mich immer wieder, wie man glauben kann, eine eher willkürlich gegriffene Zahl würdeautomatisch mehr Sicherheit verschaffen«, sagte Mützenich dem SPIEGEL. »Es ist unabweislich, dass wir angesichts der gegenwärtigen Bedrohung mehr für Verteidigung ausgeben müssen.

Er bemängelte, dass sich die Grünen immer weiter von einem wichtigen Teil ihrer Gründungsidee verabschiedeten, »wenn sie Sicherheitspolitik ausschließlich aus dem Blickwinkel der Verteidigungspolitik wahrnehmen.« Die SPD sieht Mützenich da wenig überraschend besser aufgestellt.

Lücken bei Verteidigungsfähigkeit: »Die deutsche Haushaltspolitik ist ein Sicherheitsrisiko für Europa« Auch zu einer anderen Aussage Habecks fand Mützenich deutliche Worte. »Robert Habeck setzt offenbar lieber vor allem auf die militärische Karte und reiht sich mit seiner flinken Aussage, dass er heute nicht mehr den Kriegsdienst verweigern würde, ein in die Reihe der peinlichen Helden im Nachgang. Was will er eigentlich sich und jungen Menschen damit sagen?«

Habeck hatte als junger Mann den Wehrdienst verweigert. Inzwischen hätten sich die Dinge aber geändert, sagte er im Gespräch mit dem SPIEGEL. »Heute würde ich zurgehen. Denn anders als damals ist es kein kalter, sondern ein heißer Krieg in Europa, der unsere Sicherheit und Freiheit bedroht. Ich hätte heute kein moralisches Argument mehr zu verweigern«, sagte Habeck.

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