Die „toxische Debatte“ um die Friedrichstraße ist aus dem Ruder gelaufen. Der Konflikt um 500 Meter Einkaufsstraße entzweit die Stadt. Die Politik streitet, die Berliner streiten mit.
wurde. Im vergangenen Herbst verfügte das Verwaltungsgericht, dass Senatorin Jarasch die zwischenzeitlich entstandene Fahrradspur mitten auf der Straße entfernen müsse. Denn die Zeit für den „Verkehrsversuch“ war längst abgelaufen.
Dann kündigte Jarasch die Einrichtung einer autofreien Fußgängerzone an – und setzte dies vorige Woche um. Unter Kritik ihrer Regierungschefin Giffey, der Senatswirtschaftsverwaltung und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und unter lautstarkem Protest des Einzelhandelsverbandes, des Gaststättenverbandes, der Industrie- und Handelskammer, der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg und vieler mehr.Dieser Streit strahlt unmittelbar in die Stadt ab.
Für den Verkehrspolitiker Ronneburg ist das ein Ergebnis von „Machtspielchen, die insgesamt dem Projekt nicht guttun“. Einem Projekt, das er und seine Partei eigentlich unterstützen – wie übrigens auch der Kreisverband Mitte der SPD. Doch es fehle ein geweiteter Blick, der die umliegenden Straßen und die gesamte historische Mitte miteinbeziehe.
Stattdessen, so Ronneburg, gebe es eine „toxische Debatte“ um ein „megaaufgeblasenes Politikum“. Vielleicht sei eine Mediation ein Ausweg. Einen Vorschlag für den Vorsitz hat er schon: Gregor Gysi, Partei-Urgestein und Hansdampf in allen Gassen. Für die Forsa-Umfrage wurden vom 30. Januar bis 3. Februar 1005 nach einem systematischen Zufallsverfahren ausgewählte Wahlberechtigte ab 18 Jahre befragt. Die ermittelte Fehlertoleranz liegt bei +/- 3 Prozentpunkten.
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