Stübgen verurteilt rechtsextreme und rassistische Vorfälle

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Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die rechtsextremen und rassistischen Vorfälle in Burg und Heidesee im Süden des Landes verurteilt. An einer Schule in Burg hatte ein Brief von Lehrkräften mit Schilderungen rechtsextremer Vorfälle vor kurzem bundesweit für Aufsehen gesorgt. In Heidesee war eine Berliner Schulklasse mit größtenteils Migrationshintergrund am Wochenende in einer Ferienanlage rassistisch beleidigt worden und danach abgereist.

Stübgen erklärte, bei den Vorkommnissen in der Schule in Burg gebe es auch Versäumnisse der Schulsozialarbeit. Offensichtlich sei das Problem nicht rechtzeitig aufgefallen. „Jetzt ist es wichtig hier nachzuarbeiten und zu sehen, wie weit ist es denn wirklich damit“, sagte Stübgen am Montag in Eisenhüttenstadt.

Die Frage sei, ob es solche Vorfälle an vielen Lausitzer Schulen gebe oder ob es sich, wie er hoffe, um einen Einzelfall handle. „Meine Überzeugung ist: Man muss hier rigoros von Anfang an vorgehen und es nicht zu lange dulden. Sonst wird es immer schlimmer“, sagte der Innenminister. In einem Brief hatten Lehrer anonym geschildert, sie seien an der Schule täglich mit Rechtsextremismus, Sexismus und Homophobie konfrontiert. Es gebe Hakenkreuze auf Möbeln, rechtsextreme Musik im Unterricht und demokratiefeindliche Parolen in den Schulfluren. Zudem erlebten sie eine „Mauer des Schweigens“, hieß es in dem Brief. Die Lehrkräfte beklagten mangelnde Unterstützung von Schulleitungen, Schulämtern und Politik. Der Staatsschutz ermittelt.

Die rassistischen Beleidigungen gegen eine Berliner Schulklasse mit größtenteils Migrationshintergrund nannte Minister Stübgen „inakzeptabel“. Weil er noch nicht alle Details kenne, könne er sich noch nicht ausführlicher dazu äußern, sagte Stübgen. Die Schülerinnen und Schüler, die in einer Ferienanlage in Heidesee ein Mathe-Camp abhalten wollten, wurden von anderen Gästen laut Polizei in der Nacht zum Sonntag fremdenfeindlich beschimpft und bedroht. Eine körperliche Auseinandersetzung konnte die Polizei verhindern. Die Schulklasse reist noch am Sonntag vorzeitig ab. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung und Bedrohung.

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