Studie mit Politiker-Tier-Vergleich: Ex-Kanzler Kurz als „eitler Pfau“

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Für eine höchst umstrittene „Untersuchung“ erhielt eine höchst umstrittene Demoskopin in Österreich 155.940 Euro. Doch der Schwindel flog auf. LeonhardRalf

Sebastian Kurz ist wie ein Eichhörnchen: „Sieht süß aus und will hoch hinaus.“ Diese Zuschreibung kann man einer 2016 begonnenen Studie mit dem Titel „Wirtschafts- und Budgetpolitik“ entnehmen, die das österreichische Finanzministerium bei der Demoskopin Sabine Beinschab in Auftrag gegeben hat. 155.

Das altväterliche Image der ÖVP aufzupolieren, das hatten sich damals die PR-Spezialisten von Außenminister Sebastian Kurz vorgenommen, der drauf und dran war, Parteichef Reinhold Mitterlehner wegzumobben und den Sozialdemokraten Christian Kern als Bundeskanzler abzulösen. Kern wird in der Studie als „eitler Pfau“ dargestellt und als Fuchs, „da er schlau ist und doch etwas hinterhältig, also nicht ganz durchsichtig“.

Veröffentlicht wurde die „Studie“ nie. Kenntnis von ihrer Existenz verdankt man den Chatprotokollen auf dem von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sichergestellten iPhone des Kurz-Vertrauten Thomas Schmid, der damals als Generalsekretär im Finanzministerium eine Kooperation mit dem Ein-Frau-Institut Research Affairs und dem Medienmogul Wolfgang Fellner einging.

587.000 Euro für 28 unveröffentlichte „Studien“ Sabine Beinschab lieferte dem Finanzministerium zwischen 2017 und 2020 insgesamt 28 Studien und wurde dafür mit insgesamt 587.000 Euro entlohnt, wie es von offizieller Seite heißt. Eine Ausschreibung gab es nie.

Das Finanzministerium hat inzwischen im Zuge einer internen Revision „ein hohes Maß an Unregelmäßigkeiten“ bei der Auftragsvergabe konstatiert und nach langem Zögern vor wenigen Tagen die umstrittenen Studien auch online gestellt. Jetzt folgt eine Untersuchung durch die Finanzprokuratur, die versuchen muss, den Schaden für den Steuerzahler so gering wie möglich zu halten.

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