Nachdem Südkoreas Präsident vergangene Woche kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen und eine Staatskrise ausgelöst hatte, überstand er bereits ein Amtsenthebungsverfahren. Nun hat die Opposition aber ein weiteres eingebracht, bei dem die Voraussetzungen anders sein könnten.
Südkoreas Oppositionsführer Lee Jae-myung spricht im Parlament in Seoul am 07.12.24.Nachdem Südkoreas Präsident vergangene Woche kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen und eine Staatskrise ausgelöst hatte, überstand er bereits ein Amtsenthebungsverfahren. Nun hat die Opposition aber ein weiteres eingebracht, bei dem die Voraussetzungen anders sein könnten.
“ berichtet, dass Lee die Amtsenthebung als den „schnellsten und effektivsten Weg“ bezeichnete, um die Ordnung im Land wiederherzustellen.Hintergrund ist die kurzzeitige Verhängung des Kriegsrechts durch den südkoreanischen Präsidenten am 03. Dezember. Dieses wurde zwar nach nur sechs Stunden wieder aufgehoben, löste aber trotzdem eine Verfassungskrise aus.
Dem Bericht zufolge appellierte Oppositionsführer Lee an die Regierungsmitglieder, „sich anzuschließen und für die Amtsenthebung zu stimmen,“ und sagte, „die Geschichte wird sich an Ihre Entscheidung erinnern und sie aufzeichnen.“ Ein erfolgreiches Votum würde den Fall an das Verfassungsgericht übergeben, das bis zu sechs Monate Zeit hätte, über Yoons Amtsenthebung zu entscheiden.
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