Südkoreanischer Präsident Yoon Suk-yeol hebt nach sechs Stunden Kriegsrecht auf, nachdem das Parlament die Entscheidung aufgehoben hat. Opposition fordert Amtsenthebung.
hat das Kriegsrecht wieder aufgehoben – nur sechs Stunden, nachdem Präsident Yoon Suk-yeol es ausgerufen hatte. Und jetzt droht ihm die Amtsenthebung . Die Opposition stellt jetzt einen entsprechenden Antrag.um „Schutz vor Nordkorea “ zu gewährleisten – doch reagierte er damit wohl auf einen Streit über den Staatshaushalt mit der Opposition . Er warf der Opposition vor, die Regierung „gelähmt“ zu haben und ohne Rücksicht auf das „Auskommen“ der Bevölkerung zu handeln.
Nach einer Kabinettssitzung wurde das Kriegsrecht um 4.30 Uhr wieder aufgehoben. Nationalversammlungssprecher Woo Won Shik erklärte, das Gesetz sei „ungültig“. Die Folgen für Präsident Yoon sind bislang unklar – ein Rücktritt steht aber im Raum. Die wichtigste Oppositionspartei forderte ihn bereits. „Er muss zurücktreten“, erklärte Park Chan Dae von der Demokratischen Partei.Die Partei kündigte später sogar eine Klage gegen Yoon an. „Wir werden Strafanzeige wegen Aufruhrs erstatten“, hieß es.
Konsequenzen scheint es mindestens in Yoons direktem Umfeld zu geben: Die Minister des Kabinetts boten gegenüber dem Ministerpräsidenten geschlossen ihren Rücktritt an, wie die Zeitung „Chosun Ilbo“ unter Berufung auf einen der Regierungspartei nahestehenden Insider berichtete. Der wichtigste Gewerkschaftsverband des Landes rief zu einem „unbefristeten Generalstreik“ bis zu einem Rücktritt auf. Yoon habe das Ende seiner eigenen Macht erklärt, erklärte die 1,2 Millionen Mitglieder zählende KFTU. Sie warf dem Präsidenten eine „irrationale und antidemokratische Maßnahme“ vor.
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