Supreme Court lässt Musk bei Social-Media-Aufsicht abblitzen

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Elon Musk muss Social-Media-Beiträge über Tesla, die den Aktienkurs bewegen könnten, erst vom Autobauer freigeben lassen. Dabei wird es auch bleiben, ...

Elon Musk muss Social-Media-Beiträge über Tesla, die den Aktienkurs bewegen könnten, erst vom Autobauer freigeben lassen. Dabei wird es auch bleiben, nachdem er bis zur letzten Gerichtsinstanz ging.-Chef Elon Musk ist mit dem Versuch gescheitert, die 2018 vorgeschriebenen Kontrollen für seine Social-Media-Beiträge über den Elektroauto-Hersteller vor dem Obersten Gericht der USA loszuwerden. Der Supreme Court wies seinen Antrag ohne eine Anhörung ab.

Musk hatte argumentiert, die damalige Vereinbarung mit der US-Börsenaufsicht SEC verletze sein Verfassungsrecht zur freien Meinungsäußerung. Die SEC konterte unter anderem, dass der Verzicht auf grundsätzliche Rechte zur Beilegung von Streitigkeiten nicht ungewöhnlich sei.zu Tesla, die Einfluss auf den Aktienkurs des Autobauers haben könnten, erst vom Unternehmen freigeben lassen soll.

Auslöser für die Regelung waren Musks Tweets von August 2018. Musk schrieb damals bei Twitter, er erwäge, Tesla von der Börse zu nehmen. „Finanzierung gesichert“, fügte er hinzu. Um diesen Satz entzündeten sich später viele Kontroversen, da sich herausstellte, dass es keine schriftlichen Zusagen von Investoren gab.

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