Die türkische Polizei hat eine geplante, aber nicht genehmigte Kundgebung zum Maifeiertag auf dem Istanbuler Taksim-Platz verhindert. Mehr als 200 Menschen wurden festgenommen.
Die türkische Polizei hat eine geplante, aber nicht genehmigte Kundgebung zum Maifeiertag auf dem Istanbuler Taksim-Platz verhindert. Mehr als 200 Menschen wurden festgenommen.
Auch in der Türkei haben tausende Menschen zum Tag der Arbeit demonstriert. Dabei kam es in Istanbul zu Zusammenstößen mit der Polizei. Mehr als 200 Menschen wurden festgenommen.Die Polizei setzte am Mittwoch Tränengas gegen Protestierende ein, wie Aufnahmen des Senders CNN Türk zeigten. Es war auch Gerangel zwischen Demonstranten und Polizei zu sehen. Auch Gummigeschosse wurden eingesetzt.
Amnesty International nannte diese Begründung "fadenscheinig" und forderte mit Verweis auf ein Urteil des Verfassungsgerichts eine Aufhebung des Verbots. Das Verfassungsgericht hatte Ende vergangenen Jahres entschieden, dass ein Demonstrationsverbot am Taksim-Platz das Recht auf friedliche Versammlung verletze.
Die türkischen Kommunalwahlen haben die politische Landkarte verändert. Die Opposition hat Erdogans AKP überholt. Welche Folgen hat das für die Innen- und Außenpolitik?bezeichnete das Verbot als beschämend und verwies darauf, dass die Urteile des Verfassungsgerichts bindend seien. Er hatte trotz des Verbots zur Kundgebung aufgerufen:und Opposition symbolisch wichtig: Gewerkschaftler wollen mit einer Versammlung dort an den 1. Mai 1977 erinnern.
Für Regierungsgegner ist der Platz ebenfalls zum Symbol geworden, weil die regierungskritischen Gezi-Proteste 2013 dort ihren Ausgang nahmen. Die Proteste richteten sich damals zunächst gegen die Bebauung des Gezi-Parks, der neben dem Taksim-Platz liegt. Sie weiteten sich aus zu landesweiten Demonstrationen gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen StaatspräsidentenVor 100 Jahren gründete Mustafa Kemal Atatürk die moderne Türkei.
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