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Tankrabatt läuft Ende Juni aus: „Es ist davon auszugehen, dass die Preise sprunghaft ansteigen“

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Tankrabatt läuft Ende Juni aus: „Es ist davon auszugehen, dass die Preise sprunghaft ansteigen“
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Jetzt ist es sicher: Der Tankrabatt, der monatlich 800 Millionen Euro kostet, endet in rund zwei Wochen. Womit Ökonomen an den Zapfsäulen rechnen.

Statt des Tankrabatts denkt die Koalition aber über andere Entlastungsmaßnahmen, wie einen Spritpreisdeckel nach, wie der Tagesspiegel aus Koalitionskreisen erfuhr. Auch eine Erhöhung der Pendlerpauschale oder eine Senkung der Energie- und Stromsteuer sind demnach im Gespräch.

Denn: Experten erwarten nach dem Ende der Maßnahme sprunghaft steigende Spritpreise. Schon vor dem offiziellen Aus hatte die SPD-Bundestagsfraktion das Vorhaben schon beerdigt.

„Aus unserer Sicht sollte der Tankrabatt angesichts der hohen Kosten nicht verlängert werden“,der „Welt“. Er sitzt in der Energiepreis-Taskforce. Auch Fraktionschef Matthias Miersch sah keine Zukunft für den Rabatt. Seit dem 1.

Mai hat der Staat die Energiesteuer auf Kraftstoffe um 14 Cent je Liter gesenkt. Einschließlich der darauf entfallenden Mehrwertsteuer ergibt sich rechnerisch eine mögliche Preisreduktion von rund 17 Cent. Der Tankrabatt ist eine Maßnahme, mit der die Bundesregierung auf den Anstieg der Spritpreise infolge des amerikanisch-israelischen Kriegs gegen den Iran und die Sperrung der für den Ölhandel wichtigen Straße von Hormus reagiert hat. Er kostet den Staat schätzungsweise 1,6 Milliarden Euro für zwei Monate.

Bei den Autofahrerinnen und Autofahrern kommt er Wirtschaftsforschern zufolge mittlerweile größtenteils an. Laut einer am Montag veröffentlichten Untersuchung des Münchner Ifo-Instituts wurde die Steuerersparnis bei Diesel über den gesamten Mai hinweg durchschnittlich 12 Cent pro Liter weitergegeben. Bei Super E5 sind es 16 Cent, bei E10 15 Cent.

Die Spritpreise haben sich in den letzten Wochen wieder von ihren Höchstständen im April entfernt: Super E5 notierte da bei 2,25 Euro je Liter , Diesel sogar bei 2,45 Euro . Tomaso Duso,Die Mehrheit der Ökonomen war trotzdem gegen eine Verlängerung.

„Es wäre die richtige Entscheidung, wenn die Bundesregierung den Tankrabatt nicht verlängert“, sagte Tomaso Duso, Vorsitzender der Monopolkommission, dem Tagesspiegel kurz bevor das Tankrabatt-Aus öffentlich wurde. Er sei zu teuer und komme nicht voll bei Verbraucherinnen und Verbrauchern an.

„Dazu verzerrt der Tankrabatt die Anreize, weniger Sprit zu verbrauchen. “ Beim Ifo-Institut kritisiert man die Verteilungswirkung. Vielfahrer und Fahrzeuge mit hohem Verbrauch profitieren besonders. Für eine gezielte Unterstützung besonders belasteter Gruppen eigne sich die pauschale Steuersenkung kaum.

Der Wegfall des Rabatts wird sich nach Einschätzung von Ökonomen an der Zapfsäule zeigen.

„Es ist davon auszugehen, dass die Preise für Diesel und Benzin nach dem Auslaufen Ende Juni sprunghaft ansteigen“, sagt Duso. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit würden zeigen, dass Entlastungen von Firmen eher verzögert und unvollständig, Kostensteigerungen dagegen schnell und vollständig weitergegeben werden. Davon geht auch der Ifo-Forscher Florian Neumeier aus.

„Als der Tankrabatt beim letzten Mal ausgelaufen ist, konnte man einen Preissprung bei Diesel und Benzin beobachten“, sagte er dem Tagesspiegel: „Der war allerdings nicht so hoch wie die damalige Steuersenkung. “ Auch die Ampelkoalition hatte die Energiesteuer im Juni 2022 infolge des russischen Angriffskriegs für drei Monate gesenkt. Inklusive der entfallenden Mehrwertsteuer lag die mögliche Entlastung bei rund 35 Cent pro Liter Superbenzin und 17 Cent pro Liter Diesel.

Neumeier erwartet, dass die Effekte dieses Mal etwas moderater ausfallen werden, da die Steuersenkung deutlich geringer ist als zu Ampel-Zeiten. Außerdem hätten Mineralölkonzerne die Weitergabe damals schon gegen Ende der Laufzeit reduziert.

„Die Preise sind schon über eine Woche vor dem Auslaufen wieder langsam gestiegen. “ Entsprechend könnten Firmen auch dieses Mal schon Ende Juni damit beginnen, die Steuersenkung nur noch teilweise an Verbraucher weiterzureichen.

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