Aus der Regierungskoalition fordern immer mehr Stimmen einer Lieferung von 'Taurus'-Marschflugkörpern aus Deutschland an die Ukraine. Doch der Bundesverteidigungsminister sieht 'keinen dringenden Entscheidungsbedarf' und äußert weiter 'Bedenken'.
Ganze zehn Sekunden brauchte Oberst Arne Collatz in der Regierungspressekonferenz, um das Thema "Taurus" zumindest dort abzuräumen. Den jüngsten Aussagen des Verteidigungsministers habe er nichts hinzuzufügen, erklärte Collatz, einer der Sprecher des Ministers. Es bleibt also dabei: Das Bundesverteidigungsministerium sieht aktuell keine Notwendigkeit über eine Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern zu entscheiden.
Nach Auffassung von Schwarz braucht die ukrainische Armee den "Taurus", um die stockende Bodenoffensive zu unterstützen. Der Wunsch der Ukraine nach dem Waffensystem sei militärisch begründet, sagte Schwarz BR24. Der SPD-Politiker befürchtet in der Marschflugkörper-Frage ein "Deja-vu", wie bei der Lieferung von Kampfpanzern - dass also lange debattiert werde, um am Ende doch zu liefern.
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, schloss eine "Taurus"-Lieferung nicht aus. Schmid sprach sich allerdings dafür aus, eine solche Entscheidung im Verbund mit den USA zu treffen.Angriffe auf Russland technisch auszuschließen? In den vergangenen Tagen hatten sich bereits Politiker von FDP und Grünen für eine Lieferung der deutschen Marschflugkörper ausgesprochen. Der FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber glaubt, dass ein Einsatz gegen Ziele in Russland von vornherein technisch ausgeschlossen werden kann. Die Geodaten der "Taurus"-Marschflugkörper könnten vor Lieferung entsprechend programmiert werden, sagte Faber BR24.
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