Der Herbst wird düster. Das sagt selbst Scholz mittlerweile. Doch diesmal lassen sich Probleme nicht mit Geld heilen - es gibt keins mehr. Wie es anders ginge.
Die Zeiten sind düster, auch weil über Jahre Geld in Umverteilung geflossen ist statt in Investitionen in Zukunftstechnologien. Bei Digitalprodukten von Apps über Glasfaser bis hin zu E-Autos und Fotovoltaik. Wir haben die Mütterrente, die Respektrente und neue Feiertage, aber keinen Digitalkonzern von Weltrang. Vieles davon mag nach Gesichtspunkten der Gerechtigkeit nachvollziehbar sein.
Doch nun ist nicht mehr die Zeit für falsche Kompromisse, bei denen alle bekommen, was sie wollen – und die Kasse den Kürzeren zieht. Es ist Zeit zu handeln. Und mit handeln ist tauschen gemeint. Finanzminister Christian Lindner hatte Ende Juni einen Vorschlag gemacht, der in die Richtung ging. Milliardensubventionen für Elektroautos sollten gestrichen werden, um Mittel für die Absicherung eines Kita-Qualitätsgesetzes zu gewinnen.
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