In Thüringen zeichnet sich erneut eine Regierung ab, die ohne eigene parlamentarische Mehrheit arbeiten will. In Sachsen wird sie das erste Mal auf den Weg gebracht. Was können Wählerinnen und Wähler von dieser Konstellation erwarten?
Nach CDU und BSW hat auch die SPD in Thüringen dem gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. In einer Mitgliederbefragung sprachen sich 68 Prozent der SPD-Basis für das geplante Dreierbündnis aus, wie der Landesvorstand in Erfurt mitteilte. Damit ist der Weg frei für die Wahl des CDU-Landeschefs Mario Voigt zum Ministerpräsidenten am Donnerstag. Der Landesvorstand muss das Ergebnis noch durch einen Beschluss formal bestätigen.
Der ausgehandelte Koalitionsvertrag ist innerhalb der SPD umstritten. Vor allem der linke SPD-Flügel einschließlich der Jusos sieht Teile des Vertrags und die fehlende Mehrheit für eine Brombeer-Koalition kritisch und hätte lieber den Gang in die Opposition gewählt.Die Wahl von Mario Voigt zum Regierungschef am Donnerstag könnte sich trotz des grünen Lichts aller Koalitionspartner schwierig gestalten.
Die drei Regierungsparteien in spe hoffen deshalb auf Unterstützung der Linkspartei bereits im ersten Wahlgang, denn Voigt ist in den ersten beiden Wahlgängen bei der Ministerpräsidentenwahl auf mindestens eine Stimme der Opposition angewiesen. Erst im dritten Wahlgang reicht ihm dann die relative Mehrheit, die die Brombeer-Koalition hat.
Die Linke machte einer Unterstützung für Voigt allerdings von einer schriftlichen Vereinbarung mit den künftigen Koalitionsfraktionen zur Zusammenarbeit abhängig, was vor allem die CDU ablehnt. "Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Thüringen: Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD stehtDie erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht.
Weiterlesen »
SPD macht Weg frei für Brombeer-Koalition mit CDU und BSW in ThüringenDie wichtigsten News des Tages kurz und knapp auf einen Blick.
Weiterlesen »
Brombeer-Bündnis vor Abschluss: BSW stimmt für Koalition mit CDU und SPD in ThüringenIn Thüringen hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für die erste Brombeer-Koalition gestimmt. Der Regierungsvertrag steht – vorausgesetzt, die SPD-Basis stimmt zu.
Weiterlesen »
Thüringen: Erste Brombeer-Koalition stehtDie erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht: Thüringen wird künftig von dem Brombeer-Bündnis regiert. Als dritte Partei macht die SPD den Weg dafür frei.
Weiterlesen »
Thüringen: Erste Brombeer-Koalition in Deutschland stehtNach den Landtagswahlen in Thüringen deutete alles auf ein Dreier-Bündnis zwischen CDU, SPD und BSW hin. Nun steht die bundesweit erste Brombeer-Koalition.
Weiterlesen »
Regierungsbildung: Auch SPD stimmt zu – Brombeer-Koalition in Thüringen stehtMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »