Thüringen bereitet sich auf einen möglichen Wahlsieg der AfD vor. Sieben Vorschläge liegen auf dem Tisch, um das Bundesland zu wappnen und Chaos zu verhindern. Doch jetzt entbrennt bei den etablierten Parteien ein bizarrer Streit um den Anti-AfD-Fahrplan.
In Thüringen bereiten sich die etablierten Parteien mit sieben konkreten Handlungsempfehlungen auf ein mögliches Wahlsieg der AfD vor. Diese Vorschläge sollten helfen, Chaos zu vermeiden und die Verfassung sowie die Institutionen „AfD-fest“ zu machen. Doch bereits bei der Präsentation der Maßnahmen zeichnete sich ein beispielloser Streit ab.
Doch diese Vorschläge stießen auf Widerstand. Konflikte brachen innerhalb der rot-rot-grünen Koalition und zwischen der Koalition und der Opposition aus. Ein zentrales Thema ist die Wahl des Landtagspräsidenten, die maßgeblich von der AfD beeinflusst werden könnte, sollte diese die stärkste Fraktion werden.
Trotz des Zeitdrucks und der politischen Spannungen bleibt die Umsetzung der Vorschläge fraglich. Dennoch wird argumentiert, dass Thüringen nun besser vorbereitet in die Landtagswahl geht. Der Streit um die vorgeschlagenen Änderungen zeigt allerdings, wie schwer es ist, parteiübergreifende Entscheidungen im Sinne einer wehrhaften Demokratie zu treffen.
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