In Thüringen geht die AfD als klarer Wahlsieger hervor, in Sachsen landet die Partei auf Platz zwei. Für demokratische Institutionen ist dieser enorme Machtzuwachs der Rechten brandgefährlich, wie Forscher verdeutlichen. Denn der Rechtsstaat ist nicht so robust, wie viele denken.
In Thüringen geht die AfD als klarer Wahlsieger hervor, in Sachsen landet die Partei auf Platz zwei. Für demokratische Institutionen ist dieser enorme Machtzuwachs der Rechten brandgefährlich, wie Forscher verdeutlichen. Denn der Rechtsstaat ist nicht so robust, wie viele denken.
So stehen die Chancen der AfD als stärkste Kraft in Thüringen etwa nicht schlecht, den neuen Landtagspräsidenten zu stellen. Grundsätzlich leitet der Landtagspräsident die Sitzungen des Parlaments. Also auch jene, in der der Ministerpräsident gewählt wird. Nun ist Thüringen bekannt dafür, dass diese Wahl nicht reibungslos verläuft. Bereits 2020 brauchte es drei Wahlgänge.
Die Beispiele zeigen: Schon als gestärkte Opposition gibt es für die AfD effektive Hebel, an den Säulen der Demokratie zu kratzen. Zwar scheint diese Konstellation derzeit am wahrscheinlichsten - in Stein gemeißelt ist der Oppositionsposten der AfD allerdings nicht.
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