Vor der Landtagswahl stellte ein Grünen-Politiker Anzeige gegen die beiden AfD-Landessprecher, weil er von dem Verband eine Gefahr für die Demokratie ausgehen sieht. Konkret ging es um ein Lied.
Vor der Landtagswahl stellte ein Grünen-Politiker Anzeige gegen die beiden AfD-Landessprecher, weil er von dem Verband eine Gefahr für die Demokratie ausgehen sieht. Konkret ging es um ein Lied.
Erfurt - Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt nach einer Anzeige wegen des Verdachts auf Volksverhetzung nicht gegen die Thüringer AfD-Spitze. Es liege kein Straftatbestand vor, sagte ein Sprecher der Behörde. Vor der Landtagswahl im August hatte der Grünen-Politiker und geschäftsführende Thüringer Umweltminister Bernhard Stengele als Privatperson über eine Anwaltskanzlei die Anzeige gegen die beiden AfD-Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller als Vertreter der Partei gestellt. Der Verfassungsschutz stuft die Thüringer AfD als gesichert rechtsextremistisch ein und beobachtet sie.
Verdacht Volksverhetzung Anzeige Afd
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