Thüringen-Wahl: Parteispitzen lehnen möglichen AfD-Landtagspräsidenten ab

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Der Landtag in Thüringen wurde gewählt. CDU-Chef Voigt sieht keinen AfD-Politiker in diesem Amt. Als stärkste Fraktion hat die AfD aber das Vorschlagsrecht. Die Parteispitzen lehnen den möglichen AfD-Landtagspräsidenten ab. Alle Entwicklungen im Newsticker.

Der Landtag in Thüringen wurde gewählt. CDU-Chef Voigt sieht keinen AfD-Politiker in diesem Amt. Als stärkste Fraktion hat die AfD aber das Vorschlagsrecht. Die Parteispitzen lehnen den möglichen AfD-Landtagspräsidenten ab. Alle Entwicklungen im Newsticker.

Bei der Landtagswahl in Thüringen ist die AfD stärkste Kraft geworden. Damit hat sie nach den Regeln des Landtags das Vorschlagsrecht für die Wahl des Parlamentspräsidenten. Sollte der AfD-Kandidat bei den Wahlen ein- oder zweimal scheitern, können nach juristischer Einschätzung der Landtagsverwaltung auch andere Fraktionen Kandidaten vorschlagen. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.

Höcke hatte bereits seine Teilnahme an einer TV-Runde abgesagt und begründete dies einen Tag später mit einer Virusinfektion. Die Landespressekonferenz Thüringen ist ein Zusammenschluss von Politikjournalisten. Für die Landespressekonferenz nach der Landtagswahl wurden Parteivorsitzende oder Spitzenkandidaten jener Parteien eingeladen, die bisher im Landtag vertreten waren oder in den neuen Landtag einziehen.

Der Linken-Politiker sagte ferner, er persönlich strebe „weder in der Fraktion noch in einer Regierung irgendeine Funktion an“, sondern könne sich „gut vorstellen, als Elder Statesman an der Seite zu stehen und allen zu helfen, dass wir zu vernünftigen Ergebnissen kommen“.Die Thüringer CDU sollte aus Sicht einer prominenten Landtagsabgeordneten nicht nur mit der Linkspartei, sondern auch der AfD in Sondierungsgespräche gehen.

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