In Thüringen erinnern sich viele noch mit Graus an die Regierungsbildung vor fünf Jahren. Nun könnte es erneut kompliziert werden. Und es gibt Warnungen vor dem Taktieren der AfD.
In Thüringen erinnern sich viele noch mit Graus an die Regierungsbildung vor fünf Jahren. Nun könnte es erneut kompliziert werden. Und es gibt Warnungen vor dem Taktieren der AfD.als politische Zumutung, nun könnte es erneut kompliziert werden. Nach Umfragen hat die AfD Chancen, stärkste Kraft zu werden und ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD könnte die einzige Option auf eine Koalition mit Mehrheit im Parlament sein.
Der neue Landtag muss laut Verfassung binnen 30 Tagen zusammentreten. Nach Angaben der Landtagsverwaltung bestimmt noch die bisherige Landtagspräsidentin den Termin - in Absprache mit den sich abzeichnenden neuen Fraktionen.Die erste Sitzung eröffnet der sogenannte Alterspräsident - also der älteste Abgeordnete im Parlament, dann wird der Landtagspräsident gewählt. Vorschlagsrecht hat die stärkste Fraktion. Nach Umfragen könnte dies die AfD sein.
Da Landesverfassung und Landtags-Geschäftsordnung das genaue Verfahren beim Scheitern eines Kandidaten gar nicht im Detail regeln, gibt es Befürchtungen, die AfD könnte gegen das Vorgehen klagen und damit den Landtagsbetrieb für Wochen lahmlegen.Eine Regierung muss bis zur ersten Landtagssitzung noch nicht stehen - das wäre auch eher unüblich. Aber einige Landespolitiker mahnen trotzdem zur Eile.
Bei der Ministerpräsidentenwahl muss ein Bewerber im ersten oder im zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichen, um gewählt zu sein. Im dritten Wahlgang aber ist gewählt, wer die meisten Stimmen auf sich vereinen kann.
Nach den jüngsten Umfragen könnte es diesmal anders laufen: Die AfD liegt bei 30 Prozent, die CDU kommt auf 21 bis 23 Prozent, das BSW auf 17 bis 20 Prozent. Die Linke liegt bei 13 bis 14 Prozent, die SPD bei sechs bis sieben Prozent.
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