In Thüringen erinnern sich viele noch mit Graus an die Regierungsbildung vor fünf Jahren. Nun könnte es erneut kompliziert werden. Und es gibt Warnungen vor dem Taktieren der AfD.
In Thüringen erinnern sich viele noch mit Graus an die Regierungsbildung vor fünf Jahren. Nun könnte es erneut kompliziert werden. Und es gibt Warnungen vor dem Taktieren der AfD.Schon vor fünf Jahren galt das Ergebnis der Landtag swahl in Thüringen als politische Zumutung, nun könnte es erneut kompliziert werden.
Der neue Landtag muss laut Verfassung binnen 30 Tagen zusammentreten. Nach Angaben der Landtagsverwaltung bestimmt noch die bisherige Landtagspräsidentin den Termin - in Absprache mit den sich abzeichnenden neuen Fraktionen.Die erste Sitzung eröffnet der sogenannte Alterspräsident - also der älteste Abgeordnete im Parlament, dann wird der Landtagspräsident gewählt. Vorschlagsrecht hat die stärkste Fraktion. Nach Umfragen könnte dies die AfD sein.
Da Landesverfassung und Landtags-Geschäftsordnung das genaue Verfahren beim Scheitern eines Kandidaten gar nicht im Detail regeln, gibt es Befürchtungen, die AfD könnte gegen das Vorgehen klagen und damit den Landtagsbetrieb für Wochen lahmlegen.Eine Regierung muss bis zur ersten Landtagssitzung noch nicht stehen - das wäre auch eher unüblich. Aber einige Landespolitiker mahnen trotzdem zur Eile.
Bei der Ministerpräsidentenwahl muss ein Bewerber im ersten oder im zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichen, um gewählt zu sein. Im dritten Wahlgang aber ist gewählt, wer die meisten Stimmen auf sich vereinen kann. Wenn die AfD stärkste Kraft im Parlament wird, müssten also immer mehrere Fraktionen kooperieren, wenn sie verhindern wollen, dass zum Beispiel Björn Höcke Ministerpräsident wird.
Nach den jüngsten Umfragen könnte es diesmal anders laufen: Die AfD liegt bei 30 Prozent, die CDU kommt auf 21 bis 23 Prozent, das BSW auf 17 bis 20 Prozent. Die Linke liegt bei 13 bis 14 Prozent, die SPD bei sechs bis sieben Prozent. Die Grünen würden mit drei bis vier Prozent den Einzug in den Landtag nicht schaffen, auch die FDP, die teils bei drei Prozent liegt, teils unter Sonstige einsortiert wurde, wäre nicht mehr im Parlament.
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