In den USA will jetzt weder die alte noch die nächste Regierung das TikTok-Verbot durchsetzen. Womöglich macht TikTok dem aber einen Strich durch die Rechnung.
Kurz vor dem Auslaufen einer Frist, die ein Verbot von TikTok in den USA zur Folge haben könnte, hat die noch amtierende Regierung angeblich entschieden, das Verbot nicht durchsetzen zu wollen. Das berichtet der US-Sender ABC unter Berufung auf eine anonyme Person aus dem Weißen Haus.
In dem Gesetz war dem jeweils amtierenden US-Präsidenten das Recht eingeräumt worden, ByteDance für den Verkauf eine Gnadenfrist einzuräumen. Dafür müsste der Konzern aber nachweisen, dass es einen echten Weg hin zu einem Verkauf gibt, es muss nachweisbare Fortschritte auf dem Weg dahin geben und die müssten mit rechtlich bindenden Vereinbarungen unterfüttert sein,. Keine der drei Voraussetzungen ist bislang erfüllt.
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