TikTok-Verbot in den USA: Berufungsgericht weist Klage ab

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TikTok-Verbot in den USA: Berufungsgericht weist Klage ab
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Ein US-Berufungsgericht lehnt TikToks Klage gegen ein drohendes Verbot ab, da das Unternehmen als Gefahr für die nationale Sicherheit angesehen wird.

Ein Berufungsgericht hat jetzt eine Klage von TikTok gegen ein drohendes Verbot der Kurzvideoplattform in den USA abgewiesen. Der „District of Columbia Appeals Court“ folgte damit der Argumentation des US-Justizministeriums, das in dem Unternehmen eine Gefahr für die nationale Sicherheit sieht.

Abgeordnete sowohl der Demokraten als auch der Republikaner sehen in der China-App ein Risiko, weil die Regierung in Peking das Unternehmen zwingen könnte, Nutzerdaten herauszugeben oder die öffentliche Meinung zu manipulieren Von einem TikTok-Verbot wären etwa 170 Millionen Nutzer betroffen, die Hälfte der US-Bevölkerung.TikTok zufolge beeinträchtigt ein Verbot das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung.

Der chinesische Mutterkonzern ByteDance muss somit sein US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 verkaufen, sonst wird TikTok dort landesweit gesperrt. Die Firma will Insidern zufolge den US-Dienst aber lieber dichtmachen als sich von ihm zu trennen.

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