TikTok-Verbot in den USA: Skepsis beim Obersten Gerichtshof

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TikTok-Verbot in den USA: Skepsis beim Obersten Gerichtshof
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TikTok steht kurz vor einem Verbot in den USA. Der oberste Gerichtshof hatte eine Anhörung zu dem Thema durchgeführt. Während Gegner des Verbots auf die Freiheitsrechte der Nutzer hinweisen, vertritt die US-Regierung die Auffassung, dass TikTok ein Risiko für die nationale Sicherheit darstellt.

Die Social-Media-Plattform TikTok steht in den USA kurz vor einem Verbot , nun gab es eine Anhörung von Gegnern und Befürwortern des Verbot s vor dem obersten US-Gerichtshof. Hinter TikTok steht der chinesische Konzern ByteDance, welcher um den Termin gebeten hatte. Doch die Richter zeigten sich skeptisch.Das Gesetz verbietet Hostingdienste sowie Verbreitung und Updates für "von ausländischen Gegnern kontrollierte Anwendungen".

Auch die Freiheiten der Menschen, die ihre Inhalte auf TikTok anbieten, würden mit dem neuen Gesetz eingeschränkt, betonte Anwalt Jeffrey Fisher. Urheber von Inhalten sollten frei wählen können, wo sie diese veröffentlichen. Er stellte auch infrage, warum die US-Regierung ausgerechnet TikTok im Visier habe.Darauf ging auch US-Generalstaatsanwältin Elizabeth Prelogar ein, welche die US-Regierung in dem Fall vertritt.

Insgesamt sind TikTok-Vertreter beim Versuch, das bald drohende Aus in den USA abzuwenden, auf eher skeptische Richter getroffen. So verwies Richterin Amy Coney Barrett darauf, dass das betreffende Gesetz nicht ein Verbot der App fordere, sondern lediglich den Verkauf durch den aktuellen Besitzer Bytedance vorschreibe. Damit hätten Tiktok und Bytedance die Möglichkeit gehabt, durch eine Trennung den Fortbestand der Plattform in den USA zu sichern, argumentierte sie.

Die neun verantwortlichen Richter werden voraussichtlich in den kommenden Tagen über den Fall entscheiden. Bleibt das Gesetz in seiner jetzigen Form bestehen, träte das Verbot einen Tag vor Donald Trumps zweiter US-Präsidentschaft in Kraft.gegen das TikTok-Verbot stark gemacht. In seiner ersten Amtszeit wollte er die Plattform selbst noch verbieten. Seinen Erfolg bei den vergangenen US-Wahlen führt er teilweise auch auf die App zurück.

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