Düsseldorf (lnw) - Sechs Tage nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen beginnt der nordrhein-westfälische Landtag um 12.00 Uhr mit der politischen
"Warum?" stand auf etlichen Schildern trauernder Bürger am Tatort der tödlichen Solinger Messer-Attacke. In einer Sondersitzung im Düsseldorfer Landtag soll die Landesregierung darauf antworten.beginnt der nordrhein-westfälische Landtag um 12.00 Uhr mit der politischen Aufarbeitung des mutmaßlich islamistischen Anschlags.zu einer gemeinsamen Sondersitzung zusammen.
Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen ihn unter anderem wegen Mordes und wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat . Diese hatte die Tat für sich reklamiert und auch ein Video eines maskierten Mannes veröffentlicht, bei dem es sich um den Täter handeln soll.sieht Versäumnisse bei der Paderborner Notunterkunft, wo der Syrer zunächst untergekommen, am Tag seiner geplanten Rückführung am 5. Juni 2023 aber nicht anzutreffen war.
Darüber sei die Zentrale Ausländerbehörde in Bielefeld nicht informiert worden. Letztere hat es aus Sicht der Ministerin wiederum versäumt, einen neuen Rückführungsflug für den Syrer anzumelden.Daraus will die Ministerin Konsequenzen ziehen und mit neuen Auflagen mehr Verbindlichkeit in solche Abläufe bringen. Dass Rücküberstellungen scheiterten, ist laut ihrer Darstellung bislang eher Regel als Ausnahme.
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