Die Bundeswehr braucht Geld – und das Sondervermögen ist begrenzt. Spätestens 2028 sind die 100 Milliarden Euro des Sondervermögens laut Einschätzung des Verteidigungsministeriums aufgebraucht. Noch immer sei der Investitionsbedarf bei der Truppe groß, so Verteidigungsminister Boris Pistorius.
In Kürze stellt Verteidigungsminister Pistorius die Reformpläne der Bundeswehr vor. Intern gibt es wenige Tage vorher offenbar noch Gerangel um die Struktur – und Kritik an der Spitze., offiziell will der Verteidigungsminister die geplanten Änderungen am kommenden Donnerstag vorstellen. Intern soll es Kritik an den Plänen geben, wieDie Reformpläne für die Bundeswehr sehen zahlreiche Umstrukturierungen vor.
Bislang eigenständige Bereiche wie die Feldjäger und die ABC-Abwehr sollen künftig aber direkt dem Heer unterstellt sein – und nicht dem Unterstützungsbereich. Das soll eine Fragmentierung der Landstreitkräfte reduzieren, da „diese Fähigkeiten im Ernstfall schwerpunktmäßig Bedarfe der Dimension Land decken werden“, zitiertdie Begründung. Unter die Ausnahme fällt auch die zivil-militärische Zusammenarbeit sowie der Heimatschutz.
unter Bezugnahme auf mehrere Quellen aus dem Verteidigungsministerium berichtete. Demnach habe sich der sogenannte Gesamtvertrauenspersonenausschuss zuletzt kategorisch gegen diese Ausnahme ausgesprochen. Der GVPA vertritt die Interessen der Soldaten und Soldatinnen beim Verteidigungsministerium. Bundesverteidigungsminister Pistorius soll die ablehnende Haltung der GVPA überrascht haben. Ursprünglich soll laut Bericht auch die Projektgruppe, die für die Erarbeitung der Reform zuständig war, gegen die Ausnahme gewesen sein. Dann habe der Heeresinspekteur Alfons Mais beim Generalinspekteur des Heeres, Carsten Breuer, interveniert. Der habe der Ausnahme dann aber stattgegeben, was dem Heeresinspekteur nicht gefallen habe.
Insgesamt zielen die Reformpläne darauf ab, die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen. Die endgültige Entscheidung von Boris Pistorius über die Neustrukturierung soll Anfang April fallen. Bis 1. Oktober sollen konkrete Zeitlinien erarbeitet und Generalinspekteur Breuer und Verteidigungs-Staatssekretär Nils Hilmer vorgelegt werden.
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