»Geeint an der Seite der Ukraine«: Bundeskanzler Scholz trifft Emmanuel Macron, Donald Tusk – und stellt Kiew mehr Waffen in Aussicht. Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mit Äußerungen zum Krieg für Irritationen gesorgt.
auf dem Weltmarkt. Nach einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Berlin sagte Scholz, auf diese Vorgehensweise habe er sich mit dem französischen PräsidentenZudem hätten die drei Länder eine »eine neue Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie« für die ukrainische Armee abgestimmt, sagte Scholz.
Mit Macron und Tusk habe er sich zudem darauf geeinigt, die Produktion von Militärgerät auszubauen und hierbei mit Partnern in der Ukraine zusammenzuarbeiten.Heftige Reaktionen auf Bemerkung zum Krieg: Melnyk beschimpft Mützenich als »widerlichsten deutschen Politiker«Scholz sagte, vom Treffen des Weimarer Dreiecks gehe ein »Signal der Unterstützung für Kiew« aus.
Für die Äußerungen gab es viel Kritik. Die Rede sei ein »Rückfall in die alte Russlandpolitik der Sozialdemokratie« gewesen, sagte Grünenchefindem Sender Welt TV. »Es ist klar, dass ein Einfrieren dieses Konfliktes am Ende zu unfassbarem Leid der vielen Menschen in diesen besetzten Territorien führen würde.
Mützenich selbst wies die Kritik an seinen Äußerungen zurück. Er habe sich in seiner Rede »klar für die Unterstützung der Ukraine, auch mit Waffen und Munition, ausgesprochen«, sagte er der »Rheinischen Post«. Darüber hinaus habe er, wie viele vor ihm, »angeregt, nicht nur über Militärhilfen, sondern auch über die Bedingungen für ein mögliches Kriegsende nachzudenken«.
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