Trotz Ampel-Aus: Lauterbach will Krankenhausreform noch durchsetzen

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Die Ampel-Koalition ist am Ende. Was wird nun aus noch laufenden Vorhaben? Der Gesundheitsminister will eine Großoperation trotz allem ins Ziel bringen.

Die Ampel-Koalition ist am Ende. Was wird nun aus noch laufenden Vorhaben? Der Gesundheitsminister will eine Großoperation trotz allem ins Ziel bringen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will trotz des Bruchs der Ampel-Koalition noch mehrere wichtige Gesetzesvorhaben umsetzen. Ganz klar sei: „Die Krankenhausreform, sie wird und sie muss kommen“, sagte der-Politiker beim Deutschen Pflegetag in Berlin. In den Krankenhäusern könne nicht weiter in einem Hamsterrad gearbeitet werden. „Diese Reform werden wir nicht scheitern lassen und werden sie im Bundesrat durchsetzen.

Lauterbach nannte auch Gesetzespläne für die Pflege, etwa zu mehr Kompetenzen für dringend benötigte Pflegekräfte. „Pflege kann mehr, als sie in Deutschland darf.“ Diese Zielsetzung werde von allen demokratischen Parteien im Bundestag begrüßt. Er sei daher „optimistisch, dass wir an dieser wichtigen gemeinsamen Baustelle weiterkommen werden“.

Die vom Bundestag beschlossene Krankenhausreform soll die Finanzierung auf eine neue Grundlage stellen und zu mehr Spezialisierung bei komplizierteren Eingriffen führen. Vorgesehen ist, die Vergütung mit Pauschalen für Behandlungsfälle zu ändern. Künftig sollen Kliniken 60 Prozent der Vergütung schon für das Vorhalten bestimmter Angebote bekommen. Das soll den Druck zu möglichst vielen Fälle senken.

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