Trotz Kritik: Polen verabschiedet neues Mediengesetz Polen Mediengesetz
Entscheidung nun bei Präsident Duda
Die Entscheidung über das Gesetz liegt nun bei Präsident Andrzej Duda. Dieser hatte angedeutet, dass er das Gesetz per Veto stoppen könnte. Das Gesetz sieht vor, dass künftig in Polen Rundfunklizenzen nur noch dann an Ausländer vergeben werden dürfen, wenn diese"ihre Zentrale oder ihren Wohnsitz im Bereich des Europäischen Wirtschaftsraums haben".
Auch der TVN24-Mutterkonzern"Discovery" verurteilte die Entscheidung scharf."Das Ergebnis der heutigen überraschenden Abstimmung im polnischen Parlament sollte jedes Unternehmen, das in Polen investiert, und jeden, dem Demokratie und Pressefreiheit am Herzen liegen, alarmieren." Das Parlament untergrabe damit"Werte, die Polen mit Europa verbunden haben".
TVN24 sprach in einem Statement von einem beispiellosen Anschlag auf die freien Medien. Die Aktion des Parlaments richte sich gegen den größten und wichtigsten Verbündeten Polens, die USA.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
TV-Kritik zu Markus Lanz – Das Jahr 2021: „Die Welt ist ein Problem“„Die Welt ist ein Problem“: Gnadenlos rechnet Markus Lanz in seinem Jahresrückblick mit diesem Elend namens 2021 ab. TV-Kritik von MarleneKnbloch
Weiterlesen »
'Didi Hamann nagelt' – Dortmunds Trainer Marco Rose sauer über Dauer-KritikDicke Luft zwischen Marco Rose und Didi Hamann. Im Interview regt sich Borussia Dortmunds Trainer über die Dauer-Kritik auf.
Weiterlesen »
Deutsche Minderheit in Polen: Weniger Geld aus WarschauDie national-konservative polnische Regierung will die Finanzierung des muttersprachlichen Unterrichts für die deutsche Minderheit kürzen. Offenbar geht es darum, den Druck auf Deutschland zu erhöhen. Von Jan Pallokat.
Weiterlesen »
Verkehr: Immer mehr Autos auf deutschen StraßenImmer mehr Autos auf Deutschlands Straßen: Allen Krisen zum Trotz steigt die Zahl der Fahrzeige in Deutschland. Mit den Klimazielen der neuen Regierung ist das kaum zu vereinbaren SZPlus
Weiterlesen »
'Didi Hamann nagelt' – Dortmunds Trainer Marco Rose sauer über Dauer-KritikDicke Luft zwischen Marco Rose und Didi Hamann. Im Interview regt sich Borussia Dortmunds Trainer über die Dauer-Kritik auf.
Weiterlesen »