Sanktionen schwächen Russlands Kriegsfähigkeit kaum, zeigt eine von der Regierung finanzierte Studie. Wie geht man damit um? Die Antwort liegt uns exklusiv vor.
Sanktionen schwächen Russlands Kriegsfähigkeit kaum, zeigt eine von der Regierung finanzierte Studie. Wie geht man damit um? Die Antwort liegt uns exklusiv vor.Ein russischer Öltanker liegt im Hafen von Noworossijsk in Südrussland. Moskau vermeldete am Montag gestiegene Einnahmen des Staatshaushalts aus Öl und Gas.
Als Beispiel nannte Thomas Bagger die „deutlich zurückgegangenen“ russischen Einnahmen aus dem Export von Öl und Gas. Darüber hinaus sei Russland der Zugang zu internationalen Kapitalmärkten weitgehend versperrt worden. Die EU und ihre Partner hätten zudem weitreichende Exportverbote in Bezug auf Dual-use-, also Güter mit doppeltem Verwendungszweck, Industriegüter sowie Hochtechnologie eingeführt, erinnert der Staatssekretär.
Die Behörde gibt zwar zu, dass Russlands hohe Staatsausgaben in kriegsrelevanten Sektoren das nominale Wachstum anfachen. Andere Bereiche der Wirtschaft würden jedoch kein signifikantes Wachstum aufweisen, betonte Thomas Bagger. „Um das Haushaltsdefizit zu decken, greift die Regierung auf die liquiden Mittel des nationalen Wohlstandsfonds zurück.“ Diese Effekte würden die russische Wirtschaft langfristig schädigen, so die Prognose.
Das Auswärtige Amt ist jedoch sicher: Die Wirkung der Sanktionsmaßnahmen auf die Fähigkeit Russlands zur Kriegsführung werde sich mit zunehmender Dauer intensivieren. „Deshalb ist die Bundesregierung entschlossen, gemeinsam mit ihren Partnern den Sanktionsdruck konsequent aufrechtzuerhalten“, heißt es abschließend auf die Anfrage des BSW-Bundestagsabgeordneten.
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