Eingangs des Gastbeitrags wird die Vorbereitung der kommenden Trump-Administration auf Verhandlungen zur Beendigung der Feindseligkeiten zwischen Russland und der Ukraine thematisiert. Die Rolle von Sicherheitsgarantien wird dabei hervorgehoben. Der Text verweist auf die Diskussion um Sicherheitsgarantien als zentralen Punkt des Konflikts seit 2021, mit Moskauer Forderungen zur Neutralität der Ukraine und NATO-Rückzug sowie den ukrainischen Wünschen nach umfassenden Schutzmaßnahmen. Ein Vergleich mit dem Budapester Memorandum von 1992 wird gezogen, um Lehren für die Erreichung eines Friedens in der Region zu ziehen.
Trump plant Verhandlungen zur Ukraine . Sicherheitsgarantien sind entscheidend. Doch welche Lehren werden aus Budapest gezogen? Ein Gastbeitrag.
Ziel des Memorandums war es, der Ukraine, Weißrussland und Kasachstan im Gegenzug für ihren Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag Sicherheitsgarantien zu geben. Es verpflichtete Russland, die USA und Großbritannien, auf militärische und wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen gegen die drei neu unabhängigen postsowjetischen Staaten zu verzichten.Die Lehren des Memorandums liefern wichtige Hinweise, wie Frieden in dieser vom Krieg gezeichneten Region erreicht werden kann.
Tatsächlich wurde das Memorandum nie vom US-Senat gebilligt, wie es für Verträge erforderlich ist, da es der Ukraine keine Sicherheitsgarantien bot. Jegliche Sicherheitsgarantien, die der Ukraine angeboten werden, um die gegenwärtigen Feindseligkeiten zu beenden, müssen neu sein und dürfen nicht als Kompensation dafür dienen, dass der Westen seine bestehenden Verpflichtungen angeblich nicht eingehalten hat.
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