Der Beschluss des Verwaltungsgericht gegen die Sperre für den Autoverkehr in der Tucholskystraße könnte kurzlebig sein – dank der novellierten StVO.
Tucholskystraße in Berlin -Mitte: Unklar, ob die Poller fallen Der Beschluss des Verwaltungsgericht gegen die Sperre für den Autoverkehr in der Tucholskystraße könnte kurzlebig sein – dank der novellierten StVO.BERLIN taz | Zwar hat das Berlin er Verwaltungsgericht entschieden, dass die Durchfahrtssperren für Autos in der Tucholskystraße in Mitte rechtswidrig angeordnet wurden und abzubauen seien – ob das Bezirksamt das auch tut, bleibt abzuwarten.
Das Bezirksamt, das die Fahrradstraße auf der Grundlage eines Kiezblock-Beschlusses der BVV angeordnet hatte, argumentierte dagegen, es gehe darum, mit der Unterbindung des Durchgangsverkehrs „Gefahrensituationen an Kreuzungspunkten“ zu entschärfen. Das überzeugte die VerwaltungsrichterInnen nicht: Die Verwaltung habe keine „qualifizierte Gefahrenlage“ nachgewiesen, etwa indem sie Verkehrs- oder Unfallzahlen vorgelegt hätte.
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