TÜV-Süd-Gutachten: von Brunn kritisiert Söder und Aiwanger

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Ist das Atomkraft|werk Isar 2 bei Landshut sicherheitstechnisch bereit für einen Betrieb über das Jahresende hinaus? Die Staatsregierung sagt Ja, und stützt sich auf den TÜV Süd. Doch Kritiker äußern Zweifel an der Unbefangenheit des Prüfunternehmens.

Die Zweifel an der Verlässlichkeit des TÜV-Süd-Gutachtens, mit dem die bayerische Staatsregierung den Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Isar 2 sicherheitstechnisch gewährleistet sieht, wachsen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn hält das Gutachten für nicht geeignet und spricht von einem "massiven Interessenkonflikt".

Als Begründung, warum seit jeher immer nur der TÜV Süd als Prüfunternehmen für die bayerischen Atomkraftwerke zuständig war, antwortete das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz im Februar 2016: "Angesichts der Komplexität einer kerntechnischen Anlage hat es sich im Interesse einer sachkundigen und effizienten Unterstützung bewährt, in der anschließenden Aufsicht über Errichtung und Betrieb der Anlage denjenigen...

. Eine Hamburger Rechtsanwaltskanzlei hatte die Unabhängigkeit des TÜV bei der Sicherheitsbewertung in Frage gestellt. Der Verband sei befangen, schreiben die Hamburger Anwälte in dem 21-seitigen Rechtsgutachten, das im Auftrag von Greenpeace Deutschland erstellt wurde. Die Gutachter werfen dem TÜV Süd eine "schlampig argumentierende Auftragsarbeit" vor, die "nicht als seriöse Bewertung anerkannt werden könne".

Auch Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger verteidigte daraufhin den Prüf-Verband. Zwar sei er selbst kein "TÜV-Experte", aber "auf den TÜV Süd ist wohl überwiegend Verlass", sagte Aiwanger am Freitagnachmittag auf BR24 Anfrage. "Bezüglich der Objektivität glaube ich auf alle Fälle, dass der TÜV Süd nicht so parteiisch ist wie Greenpeace.

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