Hat Vizekanzler Habeck die Öffentlichkeit getäuscht und den Weiterbetrieb der Atommeiler gar nicht ergebnisoffen geprüft? Das soll ab heute ein Untersuchungsausschuss klären.
Hat Vizekanzler Habeck die Öffentlichkeit getäuscht und den Weiterbetrieb der Atommeiler gar nicht ergebnisoffen geprüft? Das soll ab heute ein Untersuchungsausschuss klären.
Verhör im Energieausschuss: Wirtschaftsminister Habeck kontert den Vorwurf gegen sein Ministerium, bei der Abschaltung von Atomkraftwerken gezielt Fakten unterdrückt zu haben.Ursprünglich sollte der Atomausstieg bereits zum 31. Dezember 2022 vollzogen sein. Die Dauer des Weiterbetriebs der Kraftwerke sowie die Entscheidung zum endgültigen Atomausstieg hatten sowohl regierungsintern als auch in der Opposition für heftige Debatten und Streit gesorgt.
Nach Berichten über mögliche Informationsmanipulation beim Atomausstieg haben sich Robert Habeck und Steffi Lemke den Fragen der zuständigen Ausschüsse gestellt.Diese Darstellung stützt auch ein vor Wochen erschienener Bericht des Magazins "Cicero", wonach sowohl im Wirtschafts- als auch im Umweltministerium im Frühjahr 2022 interne Bedenken zum damals noch für Ende 2022 geplanten Atomausstieg unterdrückt worden sein sollen.
Vizekanzler Robert Habeck und CDU-Vorsitzender Friedrich Merz vom 6. Juni 2024, in der ZDF-Sendung "maybrit illner": Was braucht Deutschland jetzt?Die Versorgungssicherheit hatte für mich absolute Priorität und das ganze Haus hat ohne Denkverbote, allerdings natürlich immer auf der Basis von Fakten, von Daten und auch von Rechtsnormen, gearbeitet.Ob sich diese Aussage halten lässt, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.
Am Anfang standen große Hoffnungen: Energie im Überfluss, ungeahnte Antriebe für Erde und Weltraum, selbst der Hunger der Welt schien stillbar - dank bestrahlter Superpflanzen.
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