Deutschland, Frankreich, Italien und Rumänien wollen, dass die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird. Doch wie soll das Land die Auflagen dafür erfüllen?
BRÜSSEL taz | Vier Männer mit Anzug und Krawatte – und einer im khakifarbenen Kampfdress. Das ist das Bild, das in die europäische Geschichte eingehen wird. Es zeigt Olaf Scholz, Emmanuel Macron, Mario Draghi und Klaus Iohannis mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski vor dessen Amtssitz in Kiew. Kurz nach dem Fotoshooting besprechen die fünf am Donnerstag einen historischen Vorgang: den möglichen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union.
Scholz will nicht über Panzer sprechen Rechte Freude will beim Treffen in Kiew nicht aufkommen. Scholz ist kaum in Kiew eingetroffen, da gibt es Luftalarm. Später schaut er sich die Trümmer im Kiewer Vorort Irpin an. Die Lage ist ernst, der Kanzler blickt betroffen. Noch ist nichts gewonnen. Die europäische Geschichte mahnt zur Vorsicht. Nie wieder Krieg, nie wieder militärische Konflikte: Das ist das historische Credo der Europapolitik, von Robert Schuman bis Jean-Claude Juncker. Es war auch ein eherner Grundsatz der Erweiterungspolitik, jedenfalls bisher. Man dürfe sich keine unlösbaren Probleme ins Haus holen – das sagte schon Günter Verheugen, der Vordenker des „Big Bang“, also der großen EU-Erweiterungsrunde 2004.
Das sind die Fragen, die die Staats- und Regierungschefs beantworten müssen, wenn sie am kommenden Donnerstag und Freitag in Brüssel zum Gipfel zusammenkommen. Dann steht die Erweiterungspolitik ganz oben auf der Tagesordnung.
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