Aktuelles zur Ukraine-Krise: Habeck will weniger russisches Gas importieren.
in Washington, in Planung für die kommende Woche ist außerdem ein Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Berlin. Außerdem werden Staats- und Regierungschefs der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland in Berlin zu Gast sein.
Am Montagnachmittag werde die Ministerin ein Militärkrankenhaus in Kiew besuchen, das maßgeblich von Deutschland finanziert werde. Am Dienstag werde sich die Ministerin im Osten der Ukraine ein Bild von der militärischen und humanitären Lage machen. Baerbock reise an die sogenannte Kontaktlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass.
Putin nimmt - anders als viele andere Staats- und Regierungschefs - in Peking an der Eröffnung der Olympischen Winterspiele teil. Für den russischen Präsidenten ist die Reise eine gute Gelegenheit, um auch symbolisch gegen die westlichen Staaten Position zu beziehen. Außerdem hat die russische Regierung offenbar neue Geschäfte mit China angebahnt.
China hat für seine schnell wachsende Industrie großen Bedarf an Energieimporten. Für Russland stellen die Lieferungen aus ostsibirischen Gasquellen an asiatische Länder wiederum eine zweite Verkaufsschiene dar. Russland liefert zwar auch in den Westen Gas. Allerdings sind die politischen Beziehungen derzeit vor allem wegen der Ukraine-Krise so angespannt wie seit Jahren nicht mehr.
Wirtschaftsstrafen gegen Präsident Wladimir Putin persönlich schloss sie demnach ausdrücklich nicht aus. Personen aus seinem Umfeld und Oligarchen könnten ebenfalls empfindlich getroffen werden. Darüber hinaus bereite die EU ein Technologie-Embargo vor."Es geht um Hightech-Bauteile, die Russland nicht einfach ersetzen kann, etwa im Bereich künstlicher Intelligenz und Rüstung, bei Quantencomputern, Lasern und in der Raumfahrt.
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