Luxemburg - Der Grenzschutz der Ukraine darf den Slogan «Russian warship, go f**k yourself» laut einem Urteil des EU-Gerichts (EuG) nicht als Marke
EU-Gericht: "Russian warship, go f**k yourself" keine MarkeEin politischer Slogan lasse nicht unbedingt auf die Herkunft eines Produkts schließen, argumentierte das EU-Gericht. FotoUnter dem Slogan wollte der ukrainische Grenzschutz unter anderem Überwachungsgeräte und Kleidung verkaufen. Das EU-Gericht macht dem nun einen Strich durch die Rechnung.
Ein Angestellter des ukrainischen Grenzschutzes hatte den Slogan 2022 zu Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine als Unionsmarke angemeldet. Unter der Marke sollten unter anderem Überwachungsgerät, Schmuck und Kleidung vertrieben werden. Das EUIPO lehnte die Eintragung allerdings ab. Diese Einschätzung bestätigte das-Gericht nun mit seinem Urteil. Der Slogan sei ein "Symbol des ukrainischen Kampfes gegen die russische Aggression", hieß es.
Unionsmarken gelten in der gesamten Europäischen Union und bestehen neben den nationalen Marken. Gegen das Urteil kann noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem Europäischen Gerichtshof , vorgegangen werden.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 10:49 Gericht urteilt: Kriegs-Schlachtruf kann keine Marke sein +++Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen und Nachrichten über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Liveticker von ntv.de.
Weiterlesen »
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 06:19 Roth: Krieg gegen die kulturelle Identität der Ukraine +++Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen und Nachrichten über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Liveticker von ntv.de.
Weiterlesen »
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 15:04 Erdogan setzt auf Trump: Ukraine-Krieg könnte leicht beendet werden +++Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen und Nachrichten über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Liveticker von ntv.de.
Weiterlesen »
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:10 Kreml: Trump kann Krieg in der Ukraine schnell beenden +++Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen und Nachrichten über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Liveticker von ntv.de.
Weiterlesen »
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 13:32 Bericht: Frühere nordkoreanische Soldaten wollen ehemalige Kameraden im Ukraine-Krieg beeinflussen +++Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen und Nachrichten über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Liveticker von ntv.de.
Weiterlesen »
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:26 Orban erwartet sofortige Trump-Initiative zu Ukraine-Krieg +++Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen und Nachrichten über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Liveticker von ntv.de.
Weiterlesen »